Liebe Genoss*innen

die Berliner SPD hat sich heute mehrheitlich für die Bildung einer großen Koalition unter der Führung von Kai Wegners CDU entschieden. Wir bedanken uns bei allen, die uns in den letzten Wochen tatkräftig unterstützt haben. Die #NoGroko Kampagne wurde nicht nur von den Jusos getragen, sondern von engagierten Genoss*innen in allen Teilen unserer Partei. Wir respektieren den Ausgang des demokratischen Verfahrens und das Ergebnis.

Das Mitgliedervotum hat jedoch auch gezeigt, dass es innerhalb der Berliner SPD eine große Zahl kritischer Stimmen gegen diese Koalition gibt. Jenen geht es nicht nur um Spiegelstriche oder einzelne Projekte im Koalitionsvertrag, sondern vielmehr um die grundsätzliche Haltung und nicht zuletzt um die Zukunftsfähigkeit der SPD. Diese Stimmen gilt es jetzt einzubinden.

Wir werden die entstehende Koalition kritisch begleiten und darauf bestehen, dass SPD-Projekte wie das Wahlalter und die Ausbildungsplatzumlage nicht nur leere Worthülsen im Koalitionsvertrag bleiben, sondern auch in die Tat umgesetzt werden.

Eine starke SPD kann es langfristig nur außerhalb konservativer Bündnisse geben. Eine grundwerteorientierte SPD Berlin braucht kontinuierliche Reflektion und Erneuerung. Wir werden das weiter einfordern - jetzt erst recht.